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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen - insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen - ist eine ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von KsWare erforderlich. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von KsWare bedürfen der schriftlichen (Auftrags-) Bestätigung durch KsWare. Auf diese Form kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden. Alle Angebote erfolgen unverbindlich und freibleibend. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin genannten Preise sind verbindlich. Hinzu kommt die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltende Mehrwertsteuer. Die Zahlungen sind sofort ohne jeden Abzug nach Rechnungsstellung zu leisten. Bei Aufträgen über Lieferungen von Systemen gelten für den Einzelfall verhandelte Zahlungsbedingungen. KsWare ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 2,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Liefertermine und Fristen sind verbindlich, wenn sie vom Lizenznehmer und von KsWare im Einzelfall schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind; ansonsten sind alle Liefertermine oder Fristen unverbindlich. Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf unvorhergesehene Hindernisse zurückzuführen, die außerhalb des Einflusses von KsWare liegen, so verlängert sich die Frist entsprechend. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen gegen KsWare bzw. deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bestehen darin nicht. Sie haben das Recht alle bei uns bestellten Waren innerhalb von 14 Tagen nach Erstlieferung umzutauschen oder zurückzugeben. Der Widerruf muss keine Begründung erhalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes an: KsWare, Kay-Uwe Schreiner, Plauenerer Weg8/404, 99089 Erfurt. Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt bei einer Bestellung im Wert von bis zu €40.00 der Besteller. Die Produkte müssen unbenutzt und im Original-Zustand sein. Eventuelle Siegel oder Verpackungen dürfen nicht beschädigt werden. Davon unberührt bleiben die Gewährleistungsansprüche wegen Mangelhaftigkeit, die für alle von uns gelieferten Artikel gelten. Sollte ein oder mehrere Punkte aus dieser und allen anderen Vereinbarungen gegen geltendes Recht verstoßen, so wird nicht die gesamte Vereinbarung ungültig sondernd die Punkte werden nach geltenden Gesetz ausgelegt.

 

Gewährleistung 

KsWare gewährleistet, dass die verkaufte Hard- und Software zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Soweit dem Lizenznehmer Programme, Software, Interface etc. als Fremdprodukte lediglich gegen Erstattung der Verteilungskosten (Duplizierungskosten, Porto etc.) zur Verfügung gestellt werden, übernimmt KsWare hierfür keine Gewährleistung oder Haftung. Der Lizenznehmer wird die Produkte unverzüglich nach Ablieferung bzw. Mitteilung der Betriebsbereitschaft untersuchen. Zeigt sich hierbei ein Fehler, wird er diesen innerhalb 7 Tagen nach Ablieferung bzw. Mitteilung der Betriebsbereitschaft schriftlich anzeigen und nach Wahl von KsWare die Produkte zur Fehlerbeseitigung am Aufstellungsort bereithalten oder an KsWare zurücksenden. KsWare verpflichtet sich, fehlerhafte Geräte nach eigener Wahl zu reparieren oder durch fehlerfreie Geräte zu ersetzen, sofern die Geräte der jeweiligen Produktspezifikationen betrieben und gemäß den Richtlinien von KsWare gepflegt worden sind. KsWare verpflichtet sich, Software-Fehler, welche die vertragsmäßige Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, nach Wahl von KsWare und je nach Bedeutung des Fehlers entweder durch die Installation einer verbesserten Software-Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers zu berichtigen. KsWare übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software unterbrechungs- oder fehlerfrei läuft, dass alle Softwarefehler von KsWare beseitigt werden können und dass die in der Software enthaltenen Funktionen in allen vom Lizenznehmer gewählten Kombinationen ausführbar sind und seinen Anforderungen entsprechen. Der Lizenznehmer gewährt KsWare zur etwaigen Mängelbeseitigung die nach billigem Ermessen von KsWare erforderliche Zeit und Gelegenheit. Verweigert der Lizenznehmer diese, ist KsWare von der Gewährleistung befreit. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern der Lizenznehmer oder ein Dritter ohne Zustimmung von KsWare Veränderungen irgendwelcher Art oder Reparaturen an den Produkten vornimmt oder die Produkte unsachgemäß behandelt.

Der Lizenznehmer hat das Recht, bei Fehlschlagen der Reparatur oder Ersatzlieferung eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder, wenn zwischen KsWare und dem Lizenznehmer über die Herabsetzung keine Einigung zustande kommt, von dem entsprechenden Vertrag kostenfrei zurückzutreten. KsWare haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten. KsWare ist berechtigt, die zu erbringende Leistungen jedweder Art und Weise in Teillieferungen auszuführen. Die genannten Zahlungsfristen gelten entsprechend. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, bei Stornierung eines Auftrages oder Vornahme einer Bestelländerung, die zu einer Verzögerung der Auslieferung führt, auf Verlangen von KsWare 5% des betreffenden Auftragswertes, mindestens jedoch 10 Euro, zum Ausgleich der für KsWare entstandener Kosten zu entrichten, falls er die Stornierung oder Bestelländerung später als 7 Tage vor dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin veranlasst. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens oder Nichteintritt eines Schadens bleibt vorbehalten. Das Recht des Lizenznehmers, den Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens oder Nichteintritt eines Schadens zu führen, bleibt unberührt. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch KsWare auf den Lizenz­nehmer/Käufer über. KsWare behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller, auch künftiger (Saldo-) Forderungen vor. Der Lizenznehmer kann an den gelieferten Produkten durch Einbau in andere Geräte kein Eigentum erwerben. Bei Einbau in fremde Waren durch den Lizenznehmer wird KsWare Miteigentümer der Neuentstandenen Produkte im Verhältnis des Wertes ihrer Produkte zu den Mitverwendeten fremden Waren. Die so entstandenen Produkte gelten als Vorbehaltwaren von KsWare. Der Lizenznehmer ist, sofern er seinen Zahlungs­bedingungen gegenüber KsWare nach­kommt, zur Weiterveräußerung der gelieferten Produkte oder der aus der Verbindung entstehenden Produkte im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes nur unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, bei Studentenversionen ist der Lizenznehmer/Käufer dazu nicht berechtigt. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Lizenznehmer auf das Eigentum von KsWare hinweisen und KsWare unverzüglich benachrichtigen. Der Lizenznehmer tritt an KsWare schon jetzt sicherungshalber alle ihm aus der Weiterveräußerung/Weitervermietung und der Geschäfts­beziehung zu seinen Abnehmern im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung/Weitervermietung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten in Höhe des Wertes der  gelieferten Produkte ab. Der Lizenznehmer ist widerruflich ermächtigt und verpflichtet, die  abgetretenen Forderungen einzuziehen. KsWare kann den Abnehmern des Lizenznehmers die Abtretung jederzeit anzeigen. Kommt der Lizenz­nehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, ist KsWare jederzeit berechtigt, die Vorbehaltsware an sich zu nehmen; hierin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. KsWare wird die Sicherheiten auf Wunsch des Lizenznehmers insoweit freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. An den Programmen und den dazugehörigen Dokumentationen und nachträglichen

Ergänzungen wird dem Lizenznehmer ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Benutzungsrecht zum internen Gebrauch mit den Produkten, für die die Programme geliefert werden, eingeräumt (alle sonstigen Rechte an den Programmen und Dokumentationen einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen bleiben bei KsWare). Der Lizenznehmer hat sicherzustellen, dass diese Programme und Dokumentationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch KsWare Dritten nicht zugänglich sind. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung dieser Verpflichtung zahlt der Lizenznehmer eine Vertragsstrafe in Höhe des zehnfachen Listenpreises aller an ihn lizenzierten Programme. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt KsWare vorbehalten.

Kopien dürfen grundsätzlich nur für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden, oben genanntes gilt entsprechend. Die Überlassung von Quellenprogrammen bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Sofern die Originale einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser Vermerk vom Lizenznehmer auch auf den Kopien anzubringen. Der Lizenznehmer verpflichtet sich freiwillig auf allen Kopien die enthaltenen Programme und Daten, sowie Versionen, Kopierdatum und der Ersteller der Kopie zu vermerken und erklärt sich einverstanden, ansonsten eine teilweise Lizenzverletzung begangen zu haben.

Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, gilt das Benutzungsrecht jeweils mit Auftragsbestätigung und Lieferung der Programme, Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen als erteilt.

Schadensersatzansprüche gegen KsWare sowie deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus unrichtiger Beratung, unerlaubter Handlung), insbesondere auch für indirekte und Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft nachweislich gesetzlich zwingend gehaftet wird. Der Lizenznehmer kann gegen Ansprüche von KsWare nur dann aufrechnen oder ein Zurück­behaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Lizenznehmers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist. Der Lizenznehmer kann die ihm aus dem Vertrag zustehenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung von KsWare übertragen. Die Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen gültig. Die Daten des Lizenznehmers werden geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig bei KsWare gespeichert und verarbeitet. KsWare verpflichtet, sich die Daten nicht an gemäß dem genannten Gesetz an Dritte weiterzugeben oder öffentlich Dritten zugänglich zu machen.

Gerichtsstand für beide Parteien ist Erfurt.

 

ACHTUNG: Die Programme sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Unbefugte Vervielfältigung oder unbefugter Vertrieb der Programme oder eines Teils davon ist strafbar.  Dies wird sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt und kann schwere Strafen und Schadensersatzforderungen zu Folge haben.

 

Bedingungen zur Installation, Nutzung und oder Archivierung der Software

 KsWare gewährt dem Käufer der Lizenz bzw. Software ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der für ihn lizenzierten KsWare-Software. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet nicht die jeweilige Lizenz für die erforderlichen Betriebssysteme oder andere eventuell erforderlichen Systeme, Komponenten, Programme, Updates, Patches oder Ähnliches. Die Lizenz ist maschinen- und revisionsgebunden, d.h. jede Lizenzdatei darf nur auf einem Rechner eingesetzt werden. Das Nutzungsrecht gilt ausschließlich für die eigene Anwendung zum Zwecke des Studiums bis zum Ende der Studienzeit, maximal jedoch für 5 Jahre. Die Weitergabe der Programme oder Programmteile an Dritte ist nicht gestattet. Alle genannten Preise verstehen sich je Lizenz, ohne Einweisungs- und Installationskosten, zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und gelten nur für einen definierten Zeitraum. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste werden sämtliche vorherige Preislisten ungültig. Schadensersatzansprüche gegen KsWare oder für bzw. mit KsWare arbeitende oder im Auftrag handelnde Personen, Firmen oder Gesellschaften sowie deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus unrichtiger Beratung, unerlaubter Handlung), insbesondere auch für direkte und Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Support- oder Update-Service jedweder Art besteht nicht.

Für hier nicht genannte Vertragsbedingungen gelten unsere Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Der Betrieb des Programms über ein Netzwerk ist nicht gestattet, ggf. ist dafür eine gesondert zu erwerbende Lizenz erforderlich.


Fragen oder Probleme in Zusammenhang mit dieser Website richten Sie bitte an Webmaster@KsWare.de.
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